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Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 004/08

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt

- Pressemitteilung Nr.: 004/08

Halle, 14. Mai 2008

(LSG LSA) Hartz IV-Klagen weiter

ansteigend

Bei den Sozialgerichten Sachsen-Anhalts nehmen die

Verfahren - trotz rückläufiger Einwohnerzahlen - dramatisch zu. Dabei machen

Streitigkeiten über das Arbeitslosengeld II (¿Hartz IV¿) mittlerweile mehr als

die Hälfte aller Eingänge aus. Nach dem jetzt vorgelegten Jahresbericht 2007

des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt haben sich die Eingänge von fast 16.000

im Vorjahr auf knapp 20.000 im Jahre 2007 erhöht. Tendenz: weiter steigend.

Dabei sind fast die Hälfte der Hartz IV-Fälle für die rechtsuchenden Bürger

zumindest teilweise erfolgreich. Gründe für diese Verfahrensflut sind, so der

Präsident des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt Grell, die erheblichen

Unzulänglichkeiten des zum 1. Januar 2005 eingeführten SGB II sowie die neu

geschaffenen, komplizierten Verwaltungsstrukturen.

Die seit 2005 stetig sinkende Verfahrensdauer bei den

Sozialgerichten belegt aber auch eindrucksvoll die Bewältigung der mit dem

Gesetz entstandenen Probleme durch die Sozialgerichte. Sie stellt sich, so

Grell, ¿als einzigartige Erfolgsgeschichte¿ dar. Gelungen ist dies durch eine

erhebliche personelle Aufstockung, wodurch die Sozialgerichtsbarkeit zum zweitstärksten

Gerichtszweig des Landes geworden ist. Ferner haben zu dieser Erfolgsgeschichte

auch die vorbildliche Arbeitseinstellung der Richter sowie die im

sozialgerichtlichen Verfahren geltende klägerfreundlichste und effektivste

Prozessordnung der Bundesrepublik Deutschland beigetragen.

Hintergrund:

Der Jahresbericht 2007 des Landessozialgerichts

Sachsen-Anhalt ist abrufbar unter https://www.justiz.sachsen-anhalt.de/lsg <Aktuelles>. Dort finden

sich neben aufschlussreichen Statistiken auch ausgewählte Urteile der

verschiedenen Senate des Landessozialgerichts. Sie geben einen Überblick über

die vielfältigen von den Sozialgerichten zu klärenden Fragen.

Impressum:

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt

Pressesprecher: RLSG Carsten Schäfer

Thüringer Straße 16

06112 Halle

Tel: (0345) 220-2113

Fax: (0345) 220-2103 und -2104

E-Mail: pressestelle@lsg-hal.justiz.lsa-net.de