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Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 001/09

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt

- Pressemitteilung Nr.: 001/09

Halle, 27. Januar 2009

(LSG LSA) Mediation jetzt auch an

den Sozialgerichten möglich

Seit dem 02. Januar 2009 besteht beim Landessozialgericht

in Halle sowie bei den Sozialgerichten Halle, Dessau-Roßlau, Magdeburg und

Stendal die Möglichkeit der gerichtsinternen Mediation. Damit wird ein in

Sachsen-Anhalt im Januar 2006 begonnenes Pilotprojekt nochmals erweitert.

Mediation bietet den Parteien eines Rechtsstreits die

Möglichkeit, in einem freiwilligen Verfahren ¿ während des laufenden

Gerichtsverfahrens ¿ eine selbstständige und einvernehmliche Konfliktlösung

herbeizuführen. Spezielle, zu Mediatoren ausgebildete Richter begleiten als

unabhängige Dritte diesen Weg der Konfliktlösung. Sie haben keine

Entscheidungsbefugnis. Gelingt die Mediation, wird das Gerichtsverfahren durch

einen gerichtlichen Vergleich beendet. Scheitert jedoch der Versuch der

einvernehmlichen Konfliktbeilegung, wird das Gerichtsverfahren fortgeführt. Der

als Mediator tätige Richter darf aber dann kein Urteil in der Sache fällen.

Weitere Informationen zur Mediation finden sich auf der

Internetseite des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt (www.justiz.sachsen-anhalt.de)

unter der Rubrik ¿wir über uns¿.

Impressum:

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt

Pressesprecher: VRLSG Carsten Schäfer

Thüringer Straße 16

06112 Halle

Tel: (0345) 220-2113

Fax: (0345) 220-2103 und -2104

E-Mail: pressestelle@lsg-hal.justiz.sachsen-anhalt.de