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Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
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VRiLSG Dr. Thomas Harks
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E-Mail: presse.lsg(at)justiz.sachsen-anhalt.de
Pressemitteilungen des Landessozialgerichts
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Pressemitteilungen des Landessozialgerichts
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800x600 Wergegen die bewilligten Leistungen nach dem SGB II allein mit der Begründungklagt, die Regelsätze für Erwachsene seien verfassungswidrig, hat keinenAnspruch auf Prozesskostenhilfe. Die ab 1. Januar 2011 geltenden Regelsätzesind zur Sicherstellung eines…
800x600 Diegesetzlichen Krankenkassen Sachsen-Anhalts klagen derzeit gegen einenSchiedsspruch des Landesschiedsamts über die morbiditätsbedingte Gesamtvergütungder ambulanten vertragsärztlichen Leistungen im Jahr 2013. Nach demSchiedsspruch sollte der Behandlungsbedarf…
800x600 EinVersicherungsvertreter verließ morgens sein Haus, um mit dem Auto zur Arbeit zufahren. Er pfiff nach seinem Hund, der angerannt kam und ihn versehentlichumstieß. Die Folge war eine Knieverletzung. Die Berufsgenossenschaft lehnte dieAnerkennung als Arbeitsunfall ab,…
800x600 Die beiden Sozialgerichte in Halle und Magdeburgsind seit April 2013 Präsidialgerichte. Damit werden sie künftig nicht mehr voneinem Direktor, sondern von einem Präsidenten geführt. Dieser ist nun auch derDienstvorgesetzte der an seinem Gericht tätigen Richter. Bisher war…
v:* {behavior:url(#default#VML);}o:* {behavior:url(#default#VML);}w:* {behavior:url(#default#VML);}.shape {behavior:url(#default#VML);}Unterdiesem Motto zeigt die Sommerausstellung im Landessozialgericht Sachsen-Anhaltheitere und abstrakte Bilder des in Halle tätigen Grafikers…
800x600 OhneErfolg klagte ein Oberschenkelamputierter, der aufgrund von Behinderungen imBereich beider Arme ständig auf zwei Unterstützen angewiesen ist, auf die Erteilungdes Merkzeichens "aG". Dieses ist Voraussetzung für eineSonderparkberechtigung und setzt eine…
800x600 DasJahr 2012 hat für die Sozialgerichte des Landes Sachsen-Anhalt im zweiten Jahrnacheinander keine Erhöhung der Eingangszahlen gebracht. Diese haben sich -allerdings auf hohem Niveau - stabilisiert. Hauptgrund für die starke Belastungsind unverändert Hartz IV-Klagen.…
800x600 EinRechtsreferendar beantragte nach bestandener Zweiter Juristischer StaatsprüfungArbeitslosengeld und verlangte eine fiktive Berechnung nach einem erzielbaren Einkommenals Richter. Das Arbeitsamt berechnete das Arbeitslosengeld aber nach der imletzten Jahr der…
800x600 Ein20-jähriger Hartz IV-Bezieher hatte wegen der Aufnahme eines Studiums keinenLeistungsanspruch mehr. Er hatte dies ordnungsgemäß mitgeteilt und trotzmehrerer Telefonate noch monatelang weitere Leistungen erhalten. Anschließendforderte die Behörde 1.035 ? zurück. Die…
800x600 Nimmt ein Bezieher von Leistungen nach dem SGB IIan einer Arbeitsgelegenheit teil, erhält er die Aufwandsentschädigung nur fürdie Zeiten der Anwesenheit. Bei krankheitsbedingten Fehlzeiten gibt es keinGeld. Es liegt weder ein Beschäftigungsverhältnis vor, noch fallen in…
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Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 002/12 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt- Pressemitteilung Nr.: 002/12 Halle, 24. Januar 2012 (LSG LSA) Zusatzbeiträge zurKrankenversicherung gerichtlich überprüfbar …
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 010/11 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt- Pressemitteilung Nr.: 010/11 Halle, 8. November 2011 (LSG LSA) Zur Rückzahlungspflichtvon Eingliederungszuschüssen Ein dem…
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 011/11 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt- Pressemitteilung Nr.: 011/11 Halle, 23. November 2011 (LSG LSA) Wer bekommt die"Hausfrauenentschädigung"? Diese Frage…
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 012/11 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt- Pressemitteilung Nr.: 012/11 Halle, 10. Januar 2012 (LSG LSA) "Die Kuh auf demEis" im Justizzentrum Unter diesem Motto zeigt…
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